Hans Knall

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EU-„Rahmenvertrag“ und Selbstbestimmungsinit​​iative
Zwar wird es in un­se­ren Main­stre­am­me­dien ge­flis­sent­lich tot­ge­schwie­gen, aber trotz­dem ist nicht zu leug­nen, dass in der EU ein Pa
Verstösst der Föderalismus gegen die Bundesverfassung?
Bei­trag von Yvonne Bloch, Par­tei­frei­htt­ps:​​​//ww­w.vi­men­tis.ch​/​​d/­dia­lo­g/readar​­t​i​c­le/­ver­sto­es​s-­​de
Schleichwerbung für Fördermittel bei Existenzgründung in der
Beim Blog „För­der­mit­tel bei Exis­tenz­grün­dung in der Schweiz" von „­Mar­lene Wim­stein" (sic!)htt­ps://ww­w.​vi­men­tis.ch/d/­dia­​lo­g/readar­tic­le/­bR
Rassismus-Arena vom 30.06.2017: Rassig oder rassistisch?
Eine der in­ter­essan­tes­ten Sen­dun­gen der letz­ten Zeit, um er­gän­zend und ver­tie­fend über die­ses Thema zu dis­ku­tie­ren, zu ana&s
Der Islam wird in unseren Medien verharmlost
Dass die Chris­ten die welt­weit am meis­ten ver­folgte Glau­bens­ge­mein­sch​aft ist, ist ei­gent­lich längst be­kannt. Die­ser Ar­ti­kel aus der „Welt" von 2012 fasst die Sach­lage gut

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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

Vor 18 Stunden Kommentar zu
Nein zur Verleumdung von Menschen mit Beeinträchtigungen
Wenn im Kanton Thurgau, Herr Heeb, nur wenige Fälle von Sozialmissbrauch festgestellt worden sind, wie Sie schreiben, so ist das eine gute Nachricht.
Die Überprüfung von Verdachtsfällen ist aber dennoch sinnvoll.

Im Kanton Bern zum Beispiel wurden im Jahr 2016 weniger als ein Prozent von rund 46‘900 Sozialhilfeabhängigen​ Personen überprüft, das heisst verdächtigt. Die pauschale „Verleumdung von Menschen mit Beeinträchtigungen“ ist also alles andere als real!
Die Sozialdetektive konnten knapp hundert Fälle abschliessen. Bei mehr als der Hälfte der Fälle stellten sie Betrug fest. In 22 Fällen wurde der Verdacht entkräftet. (Der Bund 28.04.2017)

Die Grössenordnungen zeigen, dass mit der Observation sicher keine übertriebene „Jagd“ veranstaltet wird. Bezüger von Geldern welche die Allgemeinheit zu bezahlen hat müssen es sich gefallen lassen, dass die Geldgeber sicher sein wollen, dass das Geld nicht missbraucht wird. Auch nicht von Wenigen, denn dies wäre nicht zuletzt eine Ungerechtigkeit gegenüber allen die zurecht beziehen.

Nur nebenbei: Dieses Gesetz muss ja eingeführt werden, weil es die in allen anderen Fällen von derselben Klientele jeweils doch so hochverehrte EU verlangt. Sie bemängelt, dass dafür bisher keine genügende „gesetzliche Grundlage“ bestanden hat.
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Vor einem Tag Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Glauben Sie denn, Herr Michel, dass das Schweizer Volk sich die Mühe machen würde, ihr eigenes Recht und die eigene Verfassung in hunderten von Diskussionen und Abstimmungen zu gestalten und zu beschliessen, wenn dasselbe Volk möchte, dass sich rechtsgültige Verträge nicht daran halten müssen?
So widersinnig sind die Schweizer hoffentlich nicht.

Ein „JA zur Selbstbestimmungsinit​iative“ bestätigt, die Gültigkeit der selbstbestimmten Verfassungsgebung.
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Vor einem Tag Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Doch, Herr Michel, auch die EU und die EU-Richter sind natürlich Teil des Problems.

Wenn „völkerrechtliche Verträge“ über unserer Verfassung stehen sollen, so heisst das nichts anderes als dass ebendiese Richter entscheiden, wie die Verträge auszulegen sind. Das gilt auch für fremdes Recht und fremde Richter aus irgendwelchen anderen Staaten und Institutionen, die „völkerrechtliche Verträge“ mit der Schweiz haben. Denn es wird ja beim fatalen Bundesrichterspruch von 2012 nicht unterschieden zwischen der EU und anderen Ländern mit denen solche Verträge abgeschlossen werden. Sie sollen allesamt über unserer Verfassung stehen.

Deshalb ist ein „JA zur Selbstbestimmungsinit​iative“ vernünftig, weil es sich dabei insgesamt um den Vorrang der Schweizerischen Verfassung dreht. Sonst müsste ja zu jedem einzelnen Vertrag eine Initiative verfasst werden, die denselben Vorrang bestimmt.
Es wäre sicher nicht glaubwürdig davon auszugehen, dass Verträge mit dem einen Land unsere Verfassung missachten dürften und andere nicht.
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Vor einem Tag Kommentar zu
Selbstbestimmungsinit​​iative: Der effiziente Rohrkrepierer
Stimmt, Herr Michel, die Seite unserer Vertragspartner interessiert sich für unsere Wünsche nicht.

Ein „JA zur Selbstbestimmungsinit​iative“ garantiert uns, dass „unsere Wünsche“, also vielmehr unsere vom Volk bestimmte Verfassung nicht den „Interessen“ unserer Vertragspartner untergeordnet werden.

Ein „völkerrechtlicher Vertrag“, das wissen Sie anscheinend gar nicht, ist eine Vereinbarung in der die Interessen beider Verhandlungspartner so kombiniert werden, dass sie von beiden Partnern ohne Verfassungsverstoss akzeptiert werden können. Verträge hingegen, die das ignorieren und nur die eine Seite bevollmächtigen, sind eben Ermächtigungsverträge​. Sie sind abzulehnen oder neu zu verhandeln.
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Vor einem Tag Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
An was, Herr Michel?
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Vor einem Tag Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
„Die Wand“, Herr Eberhart, die Sie da beschreiben, besteht aus fremdem Recht und fremden Richtern, die unsere Selbstbestimmung verhindern sollen. Sie zu durchschlagen ist tatsächlich der Sinn eines „JA zur Selbstbestimmungsinit​iative“!

„Die Volksabstimmung und das Recht eines Jeden, ja oder nein zu sagen“ besteht in Zukunft nur dann, wenn nicht „völkerrechtliche Verträge“ gegen unsere Verfassung verstossen dürfen. Sonst gilt eben ungefragt das fremde Recht.
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Vor einem Tag Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Nachdem, Herr Michel, bisher immer von Mietverträgen die Rede war, soll nun mit einem Flugticket erklärt werden, warum „völkerrechtliche Verträge“ gegen unsere Verfassung verstossen dürfen sollen. Das zeigt einfach, dass Ihr Eiferer noch immer nicht begriffen habt, was einen „völkerrechtlichen Vertrag“ vom Kauf eines Billets unterscheidet. Kunststück dass Ihr da nicht über die tatsächlichen Sachfragen diskutieren könnt.

Das lächerliche „Argument“, dernach „sofort“ neu verhandelt werden muss wenn ein Widerspruch zu unserer Verfassung entsteht, ist typisch. Als ob es etwas bringen sollte, wenn gegen unsere Verfassung verstossende Verträge erst später, oder eben gar nicht, neu verhandelt werden müssten.

Ein „JA zur Selbstbestimmungsinit​iative“ zwingt die Vertragsabschliesser dazu, sich an unsere Verfassung zu halten.
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Vor 2 Tagen Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Prof. Dr. Peer Ederer, lebt in der Schweiz und lehrt an Universitäten in Deutschland und den Niederlanden. Er leitet auch die China-Europe International Business School in Zürich. Ederer studierte in Tokyo, Harvard (USA) und Deutschland und arbeitete bei der Deutschen Bank und McKinsey.

Er erklärt das Modell Schweiz anhand des aktuellen EU-Erpressungsversuch​s mit der Börsenzugangs-Befrist​ung in einem Artikel:

• Die heutige EU in der heutigen Form konnte nur deshalb ermurkst werden, weil man sie an den eigenen Bürgern vorbei durchzwang
• Die Bilateralen entstanden, als die Schweiz und die EU-Länder kreative Wege suchten, um auch ohne EWR-Mitgliedschaft am Wirtschaftsraum Europa teilzunehmen
• Die EU ärgert sich bis heute, dass die Schweiz A. noch immer nicht in der EU mitmacht und B. so erfolgreich ist. Das geht doch nicht! Erst recht nicht, weil jetzt die Briten langsam auf die Idee kommen, es der Schweiz gleich zu tun
• Die EU versuchts jetzt mit Erpressung: Börsenzugang nur gegen Unterwerfung unter EU-Richter
• Ederer schreibt über das berechtigte Misstrauen der Schweiz gegenüber der EU: „Aber den Schweizern missfällt, dass in Brüssel fortlaufend Verträge für eine immer mehr vertiefende europäische Vereinigung geschlossen werden, die dann anschliessend mit hoher Konsequenz nicht eingehalten werden.“
• In Sachen Maastricht-Kriterien z.B. über Staatsdefizite hält sich die Schweiz dran (!) und strebt ihre eigenen, sehr tiefen Schulden-Zielwerte an. Den EU-Ländern sind die eigenen Schulden-Zielwerte, die eh schon recht locker festgelegt sind, egal. Was auch keinerlei Konsequenzen hat.
• Die Schwarzmaler und Untergangspropheten damals, als die Schweiz dem EWR den Rücken kehrte (ein Teil der Medien mit dem schicken Selbstetikett „Qualitätsjournalismu​s“), malen weiterhin schwarz und jammern über „Abschottung“, was eine beliebte, trotzdem falsche Wortkeule ist mangels konkreter Argumente.
• Ederer dazu: „Es kam (seit dem EWR-Nein) aber anders: Zusammen mit den Niederlanden und Irland hat die Schweiz regelmässig die höchsten Leistungsbilanzübersc​hüsse Europas, zirka 30% höher als Deutschland. Mit einer Erwerbsquote von 82 Prozent und einer 42-Stunden-Woche gibt es auch niemanden, der fleissiger ist in Europa als die Schweizer und niemand, der weniger Steuern zahlt. Gelohnt wird es den Schweizer Arbeitnehmern damit, dass in keinem Land Europas die Einkommensverhältniss​e gleicher verteilt sind als in der Schweiz, und auch nirgends annähernd so hoch sind. „
• „Es ist … der Volkswille, dass die letztendliche Souveränität nicht an eine unkontrollierbare Grossbürokratie in Brüssel oder Luxemburg abgegeben werden soll, sondern dass das Volk als Souverän dieser beiden Länder es sich vorbehalten möchte, in letzter Konsequenz über sich selbst entscheiden zu dürfen.“
• „Das ist aber nicht die politische Vision eines Herrn Juncker und seiner Kollegen im Bundeskanzleramt und dem Élyséepalast. Für sie ist die unumkehrbare und ständig tiefere Vereinigung Europas – with all it takes – um einen anderen Spitzeneuropäer zu zitieren (Mario Draghi, EZB Präsident, Geldvermehrer und Sparvermögenvernichte​r), ihre wichtigste politische Überzeugung. Ob die europäische Bevölkerung das will, ist unerheblich. Wenn sie seltenheitshalber gefragt wird, votiert sie zuverlässig dagegen. Sie wählt auch mittlerweile in einem nationalen Parlament nach dem anderen höchst europaskeptische Regierungen in die Ämter. In Grossbritannien hat sie den Ausstieg gewählt. Das alles wird aber ignoriert.“

https:​//www.achgut.com/arti​kel/erfolgsmodell_sch​weiz_dorn_im_auge_der​_eu_nomenklatura
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Vor 3 Tagen Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Über alle Staatsverträge die keine Kontroversen zu unserer Verfassung aufweisen, Herr Eberhart, müssen Sie auch gar nicht abstimmen.

Bei der Selbstbestimmungsinit​iative stimmen Sie nur über die Staatsverträge ab, die gegen unsere Verfassung verstossen.

Und wenn Sie auch darüber nicht abstimmen wollen, so steht es Ihnen jederzeit frei, sich nicht an der Abstimmung zu beteiligen und weiterzuschlafen.
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Vor 3 Tagen Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Jetzt sind Sie, Herr Michel, vor lauter SVP-Hass gleich völlig von der Rolle gefallen.

Distanzi​eren müsste sich die SVP höchstens dann, wenn sie etwas mit diesen „Gruppen“ zu tun hätte. Da sie aber von vornherein das Gegenteil der antidemokratischen Ziele dieser „Reichsbürger“ usw. verfolgt, was Sie unschwer aus deren Parteiprogramm ablesen können, ist eine „Distanzierung“ weder angesagt, noch logisch. Nur widersinnig.

Und „auf die Seite von Russland oder der Türkei“ stellt sie sich schon gar nicht. Die beiden Staaten gehören ja explizit zu denen, welche die fremden Richter stellen, denen wir uns unterordnen sollen. Bei Saudiarabien haben sie dann total ausgeflippt.

Ihre Hasskommentare sind nur lächerlich und zeugen von einer Einstellung, die nichts mit demokratischem Verständnis zu tun hat.
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