adrian michel

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„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Selbst­be­stim­mung: Ein ei­gent­lich sehr po­si­ti­ver be­setz­ter Be­griff wird der­zeit in­fla­tionär und aktiv von neo­li­be­ra­len und li­ber­tären Krei­sen zer&sh
Selbstbestimmungsinit​​iative: Der effiziente Rohrkrepierer
Selbst­be­stim­mungs­​​i­ni­tia­ti­ve: Der ef­fi­zi­ente Rohr­kre­pie­rer und Traum aller Büro­kra­ten und Sa­bo­teu­r
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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

Vor einem Tag Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Liebe Herr Wolfensperger
"Höher​e Mächte"? Wollen wir uns darauf einigen, die Religion aussen vor zu lassen?

Despoten und Antidemokraten wie Putin, Trump und Erdogan sind Gegener der EMRK. Die Schweiz ist freiwillig dort aktiv Mitglied, weil sie nicht zu dieser Truppe gehört und gehören will.

Die Bilateralen I und II und damit EU Richter sind - wegen Artikel 190 der SBI - gar nicht von der Initiative betroffen.

Leider sind in politischen Diskussionen zur Initiative die Argumentationen der initianten und der Identitären so deckungsgleich, dass sich immer öfter das Gefühl einstellt, man diskutiere mit einem "Reichsbürger".

Ic​h darf als Bürger von einer Regierungspartei zu Recht eine angemessene Distanz zu solchem Terorristen verlangen (So wie ich zu Recht von SP eine Abgrenzung zu linkem Terror, von der CVP eine Abgrenzung zu Pädophilen Pfarren und von der FDP eine Abgrenzung von Korrupten Staatsräten verlange)

Ich darf als Bürger von einer Regierungspartei auch verlangen, dass sie unsere Verfassung respektiert und versteht - und nicht die Verschwörungstheorie eines "Putsches aus Bern" aktiv verbreitet!




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Vor einem Tag Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Nein, Herr Knall, das verlangt die Initiative nicht.

Sie löst teils unvorhersehbar und automatisch Kündigungen und Neuverhandlungen aus, ohne, dass dies dem Willen des Stimmvolks entsprechen muss. Bei über 5000 bilateralen Verträgen eine grobe Dummheit.

Sie setzt aber zum Beispiel die beschlossen Verträge Bilaterale I + II dem Landesrecht gleich. Sie wissen das und suggerieren trotzdem immer noch was anderes.
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Vor einem Tag Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Lieber Herr Knall
Meine Antwort können Sie bei Herrn Krähenbühls Eintrag lesen. Ich mag grad nicht kopieren..
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Vor einem Tag Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Lieber Herr Krähenbühl

Was haben ICCJV, Identitäre und Avalon mit der SVP und der Initiative zu tun?

Nun vielleicht:
- Sind in politischen Diskussionen zur Initiative die Argumentationen der beiden Gruppen so deckungsgleich, dass sich immer öfter das Gefühl einstellt, man diskutiere mit einem "Reichsbürger"?

- Sind diese radikalen Positionen, deren Argumentation und deren Sypathisanten nur in der SVP anzutreffen (zum Beispiel hier: http://www.politnetz.​ch/profil/44119-patri​ck-vogt)?

- Darf ich als Bürger von einer Regierungspartei zu Recht eine angemessene Distanz zu solchem Terorristen verlangen (So wie ich zu Recht von SP eine Abgrenzung zu linkem Terror, von der CVP eine Abgrenzung zu Pädophilen Pfarren und von der FDP eine Abgrenzung von Korrupten Staatsräten verlange)?

- Darf ich als Bürger von einer Regierungspartei auch verlangen, dass sie unsere Verfassung respektiert und versteht - und nicht die Verschwörungstheorie eines "Putsches aus Bern" aktiv verbreitet?
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Vor einem Tag Kommentar zu
Selbstbestimmungsinit​​iative: Der effiziente Rohrkrepierer
Die SBI verändert nichts an der Gültigkeit der Bilateralen I + II.
Diese Verträge müssen Sie schlicht und einfach künden, wenn sie Sie stören.
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Vor einem Tag Kommentar zu
Selbstbestimmungsinit​​iative: Der effiziente Rohrkrepierer
Lieber Herr Nabulon

Sie sitzen einfach dem falschen Pferd auf! Der folgende Artikel stammt aus der Selbstbestimmungsinit​​​iative:

Art. 190:Massgebendes Recht
Bundesgesetze und völkerrechtliche Verträge, deren Genehmigungsbeschluss​ dem Referen­dum unterstanden hat, sind für das Bundesgericht und die anderen rechtsanwendenden Behörden massgebend.

Er bedeutet, dass die Bilateralen Verträge I + II vollumfänglich gültig bleiben. Auch mit Initiative!

Lesen Sie das Ding soch bitte zuerst ganau durch, bevor Sie sich gutgläubig falsche Hoffnungen machen: https://www.bk.admin.​ch/ch/d/pore/vi/vis46​0t.html



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Vor 3 Tagen Kommentar zu
Selbstbestimmungsinit​​iative: Der effiziente Rohrkrepierer
Lieber Herr Knall
Ja, Sie haben ja so recht: Wir "Eiferer" sind fast so wirtschafts- und Ausland-freundlich wie die SVP, wenn es um die Steuervorlagen geht

https://www.s​vp.ch/news/artikel/re​ferate/ja-zur-unterne​hmenssteuerreform-iii​/

Die SBI basiert auf der Lüge, dass sie als einzige unsere direkte Demokratie vor einem „Staatsstreich“ aus Bundesbern rettet: In Tat und Wahrheit fummelt die Initiative aber an unserem bewährten System herum und behauptet, dass es so nicht funktioniere.

Welc​hem dunklen Verein von Umstürzlern gehören Sie eigntlich an, dass Sie unsere demokratischen Spielregeln zu Fall bringen wollen?


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Vor 5 Tagen Kommentar zu
Kavanaugh - Wo blieb das wichtige Argument?
Lieber Herr Gutier

Ein weinender und wutschnaubender Mann flennt sich als Opfer zurecht und reicht aus um - Wieviele Frauen haben gegen ihn ausgesagt? - zu diskreditieren?

Sa​gen Sie mir doch rasch: Wieviele Frauen werden prozentual Opfer eines Gewaltverbrechens?
U​nd wieviele Männer werden Opfer einer falschen Beschuldigung?

Und​ warum hat der ehrenwerte Richter Kavanaugh nicht vom Recht Gebrauch gemacht und die Damen alle erfolgreich verklagt? Warum hat er einer FBI-Untersuchuung nicht sofort zugestimmt?

Lassen​ Sie sich denn von allen so einfach ein X für ein U vormachen?

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Vor 5 Tagen Kommentar zu
Kavanaugh - Wo blieb das wichtige Argument?
Lieber Herr Knall
Ich kann wenigstens Belege für die Lügen anbringen, Sie dagegen....

...gla​uben halt ziemlich allein, dass 2+2 acht ergeben...
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