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NEIN zum Zensurgesetz: Toleranz nicht staatlich verordnen!

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NEIN zum Zen­sur­ge­setz: To­le­ranz lässt sich nicht staat­lich verordnen.

Moral beruht auf innerer Überzeugung. Toleranz ist eine Tugend, d.h. eine innere Haltung. Diese lässt sich mit strafrechtlichen Mitteln nicht erzwingen. Darum eignet sich das Strafrecht denkbar schlecht als gesellschaftspolitisc​hes Lenkungsinstrument. Dass sich rassistische oder homofeindliche Gesinnung mithilfe einer Strafnorm zurückdrängen lässt, behaupten nicht einmal überzeugte Befürworter des Zensurgesetzes. Wer versucht, die Welt mithilfe des Strafrechts zu verbessern, wird enttäuscht und gefährdet die Autorität des Rechts. Denn nach wie vor führen Anzeigen und Urteile aufgrund von Art.261bis regelmässig zu kontroversen Debatten, die eine Unzufriedenheit in der Bevölkerung widerspiegeln.

Die Promotoren dieses Zensurgesetzes unterstellen dem Volk eine unterschwellige Homo-Feindseligkeit, vor der es sich mit Sprachverboten selbst zu schützen habe. Dabei ist klar: Toleranz und gegenseitiges Verständnis lassen sich nicht mit Verboten festsetzen, sondern müssen zivilgesellschaftlich​ gelebt werden.


Kommentare von Lesern zum Artikel

Information zur Abschaltung der Kommentarfunktion

Der Verein Vimentis hat sich entschieden, die Kommentarspalte zu den Blogs zu schliessen. In der folgenden Erläuterung erfahren Sie den Grund für diesen Entscheid.

Der Blog, und dazu gehört auch die Kommentarspalte, sind ein wichtiger Teil der Diskussionsplattform von Vimentis. Gleichzeitig sind Werte wie Respekt, Anstand und Akzeptanz für den Verein von grösster Wichtigkeit. Vimentis versucht diese Werte selbst einzuhalten, sowie auch auf der Website zu garantieren.

In der Vergangenheit wurden diese Werte in der Kommentarspalte jedoch regelmässig missachtet, es kam immer wieder zu nicht tolerierbaren Aussagen in den Kommentaren. Das Löschen dieser Kommentare ist heikel und zudem mit grossem Aufwand verbunden, welcher der Verein nicht stemmen kann. Zusätzlich können die Kommentare praktisch anonym verfasst werden, weswegen eine Blockierung der jeweiligen Personen unmöglich wird.

Folglich hat der Verein Vimentis entschlossen, die Kommentarfunktion abzuschalten und nur den Blog stehen zu lassen. Der Blog erlaubt es Personen weiterhin, sich Gehör zu verschaffen, ohne sich hinter einem Pseudonym zu verstecken. Die Änderung sollte die Blog-Plattform qualitative verbessern und all jenen Personen ins Zentrum rücken, welche Interessen an einer sachlichen Diskussion haben, sowie die oben erwähnten Werte respektieren.




50%
(18 Stimmen)
Hans Knall sagte February 2020

Viele scheinen immer noch nicht verstanden zu haben, dass es bei der hier zur Debatte stehenden Abstimmung nicht darum geht, einfach zu akzeptieren, dass es Schwule gibt. Von den Gegnern der Initiative hat man auch noch nie gehört, dass Schwulsein an sich ein Problem wäre. Auch dass es noch viele andere „Nuancen in dieser sexuellen Welt“ gibt, ist den meisten Leuten, völlig klar.

Wogegen (nicht nur) ich mich wehre, ist der Zwang, all diese „Nuancen“ nicht als abartig verstehen zu dürfen, respektive gegen Sondergesetze, die sich Sprach- und gesinnungspolizeilich​​​e Kompetenzen anmassen, um das verbieten zu können.

Mit der Wortschöpfung der „sexuellen Orientierung“ pauschal für das angeborene oder selbstgebastelte Geschlecht wird NLP-mässig versucht, die biologische Zufallszuteilung des männlichen oder weiblichen Geschlechtes zu leugnen. Entgegen jeglichen offensichtlichen Fakten soll die Definition des Geschlechts als „wählbares Konstrukt“ in einer strafbewehrten Korrekt-Denke erzwungen werden.

Das Schwulenrassengesetz ist nur der Anfang. Es kommt das Gesetz zur Implementierung der gewünschten und weniger bis gar nicht erwünschten „Nahrungsaufnahme-Ori​​​entierung“ (nur Vegan, nur Fructal, nur Aereogen, nur Früchte mit Spenderausweis, Glutenfrei, Zuckerfrei, Kalorienfrei, Nahrungsfrei usw).
Auch die „verkehrstechnische Orientierung“ oder die „energiewenderische Ausrichtung“ und die „klimaretterische Orientierung“ und die „migratiöse Ausrichtung“ usw sind die schon bereitstehenden Kandidaten für Gesinnungs-Sondergese​​tze…


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63%
(16 Stimmen)
ueli hofer sagte February 2020

Herr Schneider
"Die Promotoren dieses Zensurgesetzes unterstellen dem Volk eine unterschwellige Homo-Feindseligkeit"


Die Promotoren verlangen einen 100%igen Ueberwachungsstaat in dieser Sache.
Bei Rentenklau und bei der Einwanderung eine 0%ige!


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40%
(20 Stimmen)
Elsi D. Stutz sagte February 2020


Elsi D. Stutz sagte gerade eben

Toleranz beruht auf GEGENSEITIGEM Respekt und Achtung.

Toleranz heisst also auch, andere Meinungen zu RESPEKTIEREN und nicht, sie zu zensurieren, nur weil sie der eigenen Ideologie (die man so allen aufwingen will) nicht entsprechen.
Noch schlimmer wird's aber, wenn mit ZENSUR Tatsachen tot geschweigen werden sollen, (weil die Tatsachen dem ideoligschen weltbild halt eifach nicht entsprechen) und so die wahren TÄTERGRUPPEN mit sollchen Gestzten noch geschürtzt werden und anstelle eine ganze Gesellschaft (bzw. der männliche Teil davon) zu Unmenschen erklärt werden. Un dper Gesetz umerzogen werden sollen.

Das ist nicht fair, das ist nicht richtig! Vorallem aber ist es SCHEIHEILLIG; dass es bis zum Himmel stinkt! Weil man auf Gut Deutsch, eben nicht die Eier hat, dass Kind einfach beim Namen zu nennen. Und auch danach zu handeln!


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50%
(20 Stimmen)
Alex Schneider sagte February 2020

NEIN zum Zensurgesetz: Die Schweiz braucht kein Zensurgesetz!
Pragma​tische Kräfte, die über genügend Selbstbewusstsein verfügen und für ein Miteinander plädieren, erkennen die Gefahren von Gesetzen, welche die Meinungsäusserungsfre​iheiten einschränken. Auch sie fragen sich, ob die drohenden Klagewellen und die damit verbundene Verunsicherung der Bevölkerung nicht zuletzt der Akzeptanz homo- und bisexueller Menschen in unserer Gesellschaft schaden würden. Denn das kann nicht der Sinn einer neuen Strafnorm sein.
Das Zensurgesetz gibt vor, nur “Hassrede” unter Strafe zu stellen.. Wo die Grenzen der Meinungsfreiheit genau enden sollen, ist dabei rechtlich kaum fassbar. Die bisherigen Erfahrungen mit der Rassismus-Strafnorm haben gezeigt, dass der Staat Gefahr läuft, diese Grenzen willkürlich auszulegen. Alles, was auch nur in die Nähe einer Gesinnungsjustiz kommt, ist für eine Demokratie aber brandgefährlich!

D​iverse Staaten kennen bereits Gesetze, welche die “Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung” unter Strafe stellen. Die damit gesammelten Erfahrungen – Beispiele einsehbar unter www.zensurgesetz-nein​.ch/erfahrungen-ausla​nd - geben Aufschluss darüber, welch seltsame Blüten diese Strafnormen treiben… Absolut unverhältnismässig und über das Ziel hinausgeschossen: Das wollen wir nicht in der Schweiz!

Weitere Infos: www.zensurgesetz-nein​.ch



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44%
(25 Stimmen)
Hans Knall sagte February 2020

Das neue Schwulenrassengesetz wird einiges an Juristenfutter bereithalten.
Wie ist das eigentlich wenn sich sexuell Abartige unterschiedlicher Orientierungen gegenseitig wegen ihrer sexuellen Ausrichtung diskriminieren?
Zum Beispiel wenn eine Mann-zu-Frau-Transe, die sich nach der „Transformation“ als lesbisch outet *, „Hass“ gegenüber Schwulen verbreiten würde? Oder wenn geborene Lesben sie nicht als "echt orientierte" Lesbe akzeptieren sollten?

* Das Beispiel ist nicht aus der Luft gegriffen, eine der Führerinnen der Schweizer LGBTABCUSWQ-Bewegung (bezeichnenderweise ein/e Deutsche/r/s) hat sich kürzlich genauso in der Sendung „Talk Täglich“ von TeleZüri vorgestellt.


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41%
(17 Stimmen)
jan eberhart sagte February 2020

Die Geschichte der DDR hat ja eindrücklich gezeigt, wieviel Weltoffenheit und Toleranz im Bauern- und Arbeiterstaat vorhanden war, abseits der Unterdrückung durch die Stasi und Hohenschönhausen.

​Eindrücklich waren die Progrome von Rechtsradikalen, nachdem die Stasi nicht mehr die Macht hatte, die Botschaften der DDR rigoros durchzudrücken.


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58%
(24 Stimmen)
Hans Knall sagte February 2020

Die Problematik an diesem Schwulenrassengesetz ist, dass dabei es immer die Schwulen und sexuell marginal Orientierten sind, die bestimmen, was als „Diskriminierung“ oder was als „Hetze“ einzuordnen ist.

Damit werden sexuell abartige Minderheiten ermächtigt, ihnen missliebige Voten von normalen Bürgern ahnden und bestrafen zu lassen.
Denn das angestrebte Gesetz definiert nicht, was erlaubt ist und was nicht. Es definiert nur, dass sexuell Abartige nicht beleidigt werden dürfen. Je nach Auslegung geschieht dies bereits bei der öffentlichen Nennung ihrer abartigen sexuellen Ausrichtung.

Das läuft ganz einfach und für jeden sichtbar auf Zensur hinaus. Unverständlich, dass sich Demokraten selber einen Maulkorb verpassen wollen. Es zeigt nur, wie weit fortgeschritten der Prozess der geistigen Versklavung in unserem Land bereits fortgeschritten ist.



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14%
(21 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte February 2020

Das 4. Blöglein von Herrn S. betr. die Abstimmung über die "Änderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung)".


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48%
(23 Stimmen)
Frank Wagner sagte February 2020

Das Gesetz verbietet keine Intoleranz, nur Diskriminierung. Privat dürfen Sie der übelste Schwulenhasser sein, das lässt Ihnen der Gesetzgeber. Wenn Sie jedoch öffentlich über Homosexuelle herziehen, das ist dann strafrechtsrelevant.


Es ist völlig richtig das Toleranz zivilgesellschaftlich​ gelebt werden müsste ... die meisten Leute bringen das auch fertig, nur einzelne nicht. Das ein Verbot die Bevölkerung unter einen Generalverdacht stellt ist Blödsinn. Es ist ja auch nicht jeder ein potentieller Mörder, nur weil Mord gesetzlich verboten ist.


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