Lexikon: Verordnung
Eine Verordnung ist eine erlassene Vorschrift, welche von einer staatlichen Behörde (Bund, Kanton, Gemeinde) ausgestellt wird.
Diese Rechtsnorm wird in der Regel durch die Regierung oder auch durch die Verwaltung erlassen. Eine Verordnung hat ihre rechtliche Grundlage entweder aus der Verfassung (selbständige Verordnung) oder aus dem Gesetz (unselbständige Verordnung). Zudem ist sie hierarchisch sowohl der Verfassung als auch dem Gesetz untergeordnet. Eine Verordnung präzisiert in vielen Fällen das Gesetz und regelt seine Umsetzung. In der Schweiz untersteht eine Verordnung nicht dem Referendum.
Beispiele:
Baubewilligung
Mehrwertsteuerverordnung
Diese Rechtsnorm wird in der Regel durch die Regierung oder auch durch die Verwaltung erlassen. Eine Verordnung hat ihre rechtliche Grundlage entweder aus der Verfassung (selbständige Verordnung) oder aus dem Gesetz (unselbständige Verordnung). Zudem ist sie hierarchisch sowohl der Verfassung als auch dem Gesetz untergeordnet. Eine Verordnung präzisiert in vielen Fällen das Gesetz und regelt seine Umsetzung. In der Schweiz untersteht eine Verordnung nicht dem Referendum.
Beispiele:
Baubewilligung
Mehrwertsteuerverordnung
Siehe auch
Weblinks / Quellen
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Artikel wurde am 11.03.2016 aktualisiert
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